Urheberrecht

Hyperlinks/Frames; Vertrieb von Software oder sonstiger  Dateien, die fremden Rechten unterliegen;  Urheberrechtsfähigkeit von Texten, Bildern, Logos usw, GPL, Urheberrechtsverletzungen, Abmahnungen.

Ungebrochen ist hier insbesondere die Problematik des sog. Filesharings (Tauschbörsen). Dabei wird dem Inhaber eines Internetanschlusses der Vorwurf gemacht, über genau diesen Anschluss sei, ohne Berechtigung dazu, urheberrechtlich geschütztes Fremdmaterial (Musik, Film, Spiel, ...) öffentlich zugänglich gemacht worden.

Weil das aber das Recht des Urhebers oder eines von diesem Berechtigten ist, hat der Anschlussinhaber das zu unterlassen. Ausserdem hat dieser einen erheblichen Geldbetrag zu zahlen, der sich aus einem pauschalisierten Schadenersatz und einer Anwaltsgebühr zusammensetzt.

Verlangt wird die rasche Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung alsbaldige Geldzahlung. Sollte das alles nicht erfolgen, wird ein Gerichtsverfahren angedroht, das alles noch viiiiiiiiel teurer macht.

Das ganze wird über mehrseitige Ausführungen im Abmahnschreiben erläutert, welches den Anschlussinhaber meist kurz vor Wochende per Post erreicht und eine Reaktion (gerne bis Dienstag) der Folgewoche fordert, sonst droht ... es soll auf jeden Fall ganz ganz schlimm werden.

Unsere Kanzlei wird wegen der Verteidigung gegen solche Abmahnungen empfohlen von www.abmahnung.org.

Reaktion:

  1. Bewahren Sie Ruhe!
  2. Die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben und zurückschicken.
  3. Keine sonst ungeprüfte Erklärung gegenüber der Gegenseite abgeben, denn "gut gemeint" ist nicht auch "gut gemacht".
  4. Fragen Sie einen (zu dieser Thematik) erfahrenen und spezialisierten Anwalt (der kostet in der Regel auch nicht mehr).

Problem: Kosten

  1. Kein Deckungsschutz durch eine Rechtschutzversicherung (der Ausschluss ist in den Allgemeinen Rechtschutzbedingungen, ARB versteckt), d.h. Sie zahlen Ihren Anwalt aus eigener Tasche.
  2. Lassen Sie sich die Kosten vor Beauftragung Ihres Anwalts erklären. Die anwaltliche Vertretung sollte für Sie auch "wirtschaftlich sinnvoll" sein.

Vertragsrecht

Die Rechtsanwälte bei K&K beraten Sie bei Fragen der allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Internet; erstellen maßgeschneiderte AGBs, Lizenzverträge und Wartungsverträge für Ihren E-Commerce und erörtern rechtliche Fragen der  Softwareerstellung in Auftraggeber-Auftragnehmer Verhältnissen. Erstellt werden Software-Verträge und -Lizenzen; Updatevereinbarungen; Wartungsverträge; Service Level Agreements; Vertriebsrecht/Vertriebsverträge, Rechtsfragen des IT-Outsourcings, Beratung bei der Konzeption neuer Geschäftsmodelle und der Konzeption und Durchführung komplexer IT-Projekte. Beratung bei Projektschieflagen und zur Vertragsauslegung. Entwicklung von Lizenz- und Vertragsmodellen und Führen von Vertragsverhandlungen.

Strafrecht

relevant beispielsweise bei der Übernahme ungeprüfter Fremdinformationen auf die eigene Website oder bei der Vervollständigung eigener Informationsseiten durch Hyperlinks auf ungeprüfte fremde Seiten

Besuch, Angebot oder Verlinkung von Seiten mit strafrechtlich bedenklichem Inhalt